Wahlen und Statistik
Im Sachgebiet Wahlen und Statistik werden die Aufgaben für allgemeine Wahlen, Fachfragen der Statistik, Durchführung von Auftragsstatistiken des Landesbetriebes Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) sowie sonstige Zählungen und die Sammlung von statistischen Daten jeder Art wahrgenommen.
Das Aufgabengebiet umfasst die Organisation, Koordination und Durchführung von verschiedenen Wahlen.
- Europawahlen
- Bundestagswahlen
- Landtagswahlen
- sowie Kommunalwahlen
Bundestagswahl voraussichtlich am 23. Februar 2025
Wahl des 21. Deutschen Bundestages
Der Deutsche Bundestag ist die Volksvertretung der Bundesrepublik Deutschland und als maßgebliches Gesetzgebungsgremium ihr wichtigstes Organ. Er besteht aus Abgeordneten des deutschen Volkes, die in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl grundsätzlich auf vier Jahre gewählt werden.
Der Wahltermin
Das Grundgesetz gibt den Zeitrahmen vor, in dem eine Bundestagswahl stattfinden muss (Artikel 39 Absatz 1 Grundgesetz).
Danach findet eine Neuwahl frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach dem Beginn der laufenden Wahlperiode statt. Kommt es wie aktuell zu einer vorzeitigen Beendigung der Wahlperiode des Bundestages, müssen vorgezogene Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen nach der Auflösungsentscheidung stattfinden.
Die vorgezogene Bundestagswahl wird voraussichtlich am 23. Februar 2025 stattfinden.
Wer darf in Dorsten an der Bundestagswahl teilnehmen?
Wahlberechtigt für die Bundestagswahl sind alle Deutschen im Sinne des Art. 116 Abs. 1 Grundgesetz, die am Wahltag:
- das 18. Lebensjahr vollendet haben,
- seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten,
- nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Wahlberechtigt sind bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen auch diejenigen Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes, die am Wahltag außerhalb der Bundesrepublik Deutschland leben, sofern sie:
- nach Vollendung ihres vierzehnten Lebensjahres mindestens drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innegehabt oder sich sonst gewöhnlich aufgehalten haben und dieser Aufenthalt nicht länger als 25 Jahre zurückliegt oder
- aus anderen Gründen persönlich und unmittelbar Vertrautheit mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepublik Deutschland erworben haben und von ihnen betroffen sind.
Weitere Informationen über die stattfindende Bundestagswahl finden Sie hier auf der Webseite der Bundeswahlleiterin.
Zu weiteren Einzelheiten wenden Sie sich bitte rechtzeitig an das Wahlamt der Stadt Dorsten.
Informationen zur Briefwahl
Briefwahl (Wahlscheinanträge)
Voraussichtlich ab 20.01.2025 besteht die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen (Wahlscheinanträge) zu beantragen.
Die Erteilung eines Wahlscheines kann schriftlich oder mündlich bei der Gemeindebehörde beantragt werden. Die Schriftform gilt auch durch Telefax, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare elektronische Übermittlung als gewahrt. Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig. Eine Wahlberechtigte/ ein Wahlberechtigter mit Behinderung kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.
Die antragstellende Person muss den Familiennamen, die Vornamen, das Geburtsdatum und ihre Wohnanschrift angeben.
Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist.
Briefwahlunterlagen können auch im Briefwahlbüro (Stadt Dorsten, Zimmer A 214, Halterner Straße 5, 46284 Dorsten) beantragt und abgeholt werden. Hier besteht auch die Möglichkeit, direkt die Stimmabgabe mittels Briefwahl zu vollziehen. Wir empfehlen jedoch, die Briefwahlunterlagen schriftlich oder elektronisch zu beantragen, um längere Wartezeiten im Briefwahlbüro zu vermeiden. Die Briefwahlunterlagen werden zeitnah zugestellt!
Die Öffnungszeiten des Briefwahlbüros wird zu späterer Zeit bekanntgegeben.
Europawahl
- Hier finden Sie aktuell das Ergebnis der Europawahl 2024 für die Stadt
Dorsten und die Stimmbezirke: Wahlergebnis
- Online Wahlscheinantrag
Öffnungszeiten Briefwahlbüro für die Europawahl 2024:
13.05. – 07.06.2024 | Öffnung für die Wählerinnen und Wähler |
Zeiten sind identisch mit dem Bürgeramt | |
Zusätzlich mittwochs bis 16 Uhr | |
Montag 08.00 – 16.00 Uhr | |
Dienstag 08.00 – 16.00 Uhr | |
Mittwoch 08.00 – 16.00 Uhr | |
Donnerstag 08.00 – 18.00 Uhr | |
Freitag 08.00 – 13.00 Uhr |
- Freitag, 07.06. 08.00 – 18.00 Uhr
- Zusätzlich der erste Samstag im Monat (hier nur der 01.06.2024), geöffnet von 09.30 – 12.00 Uhr
Die Wahlräume sind am Wahlsonntag des 09.06.2024 in der Zeit von 08.00 - 18.00 Uhr geöffnet. Die Wahlzeit dauert damit von 08.00 bis 18.00 Uhr an.
Weitere Hinweise:
Informationen in leichter Sprache unter https://bundeswahlleiterin.de/info/leichte-sprache.html
Falls Ihnen die (beantragten) Briefwahlunterlagen nicht zugehen, muss ein neuer Wahlschein beantragt werden bis spätestens 08. Juni 2024, 12.00 Uhr.
Landtagswahl
Landtagswahl am 15. Mai 2022
Kommunalwahl
Integrationsrat
Zuständiges Fachamt: Sozialamt
Ansprechpartner: Thomas Rentmeister